Gemeindevertretung (6. Sitzung)

Datum

Mittwoch, 07. Juli 2021

Uhrzeit

19:00 - 21:35 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Bürgerzentrum, Saal

Darmstädter Straße 4, 68647 Biblis

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Präsentation Projekt KOMPASS
  • 2Genehmigung des Protokolls
  • 3Mitteilungen und Anfragen
  • 4Umsetzung FA-3/2020; Abgabe Windelsäcke
  • 5Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe Finanzen
  • 6Bauleitplanung der Gemeinde Biblis´ hier: Umlegung der Flächen Wohnbauflächen B II und BIII "Neugartenbeune"
  • 7Mögliche Wohnbebauung "Am Werrtor" hier: Beauftragung eines Fachbüros zur künftigen Entwicklung des Gebiets aus städtebaulichen Gründen
  • 8Bauleitplanung der Gemeinde Biblis; hier: 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 „Am hohen Weg“ in der Kerngemeinde Biblis a) Kenntnisnahme des Ergebnisses aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit (i.V.m.) § 3 Abs. 2 BauGB b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB c) Beschlussfassung der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
  • 9Erlass der Gebühren für Kinderbetreuung während der Corona Pandemie hier: Beschluss über einen freiwilligen Gebührenverzicht
  • 10Neufassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung, die Ortsbeiräte, die Ausschüsse, die Integrationskommission sowie Kommissionen und Beiräte der Gemeinde Biblis
  • 11Neufassung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Biblis
  • 12Antrag der Liste Scheib vom 07.06.2021 hier: Jugendbeirat
  • 13Antrag der Liste Scheib vom 07.06.2021 hier: Beirat für Menschen mit Behinderung
  • 14Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2021 hier: Blitzer in Wattenheim
  • 15Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2021 hier: Versetzung der Mautsäule an der B44 ("Marsch-Kreisel")
  • 16Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2021 hier: Radfahren neu entdecken
  • 17Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2021 hier: Auflistung aller Flächenreserven der Gemeinde (Gewerbe)
  • 18Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2021 hier: Ruhepol für Bürger
  • 19Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2021 hier: Anbringung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel und vermehrte Geschwindigkeitskontrollen
  • 20Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2021 hier: Historischer Rundweg in Wattenheim
  • 21Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2021 hier: Packstation für Wattenheim
  • 22Antrag der Liste Scheib hier: Sandbank Nordheim
  • 23Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2021 hier: Neubau einer Schulsport- und Mehrzweckhalle

Vorlagen

  • Mitglieder Integrationskommission


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