Gremium
Datum
Mittwoch, 07. Juli 2021
Uhrzeit
19:00 - 21:35 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Präsentation Projekt KOMPASS
- 2Genehmigung des Protokolls
- 3Mitteilungen und Anfragen
- 4Umsetzung FA-3/2020; Abgabe Windelsäcke
- 5Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe Finanzen
- 6Bauleitplanung der Gemeinde Biblis´ hier: Umlegung der Flächen Wohnbauflächen B II und BIII "Neugartenbeune"
- 7Mögliche Wohnbebauung "Am Werrtor" hier: Beauftragung eines Fachbüros zur künftigen Entwicklung des Gebiets aus städtebaulichen Gründen
- 8Bauleitplanung der Gemeinde Biblis; hier: 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 „Am hohen Weg“ in der Kerngemeinde Biblis a) Kenntnisnahme des Ergebnisses aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit (i.V.m.) § 3 Abs. 2 BauGB b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB c) Beschlussfassung der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- 9Erlass der Gebühren für Kinderbetreuung während der Corona Pandemie hier: Beschluss über einen freiwilligen Gebührenverzicht
- 10Neufassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung, die Ortsbeiräte, die Ausschüsse, die Integrationskommission sowie Kommissionen und Beiräte der Gemeinde Biblis
- 11Neufassung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Biblis
- 12Antrag der Liste Scheib vom 07.06.2021 hier: Jugendbeirat
- 13Antrag der Liste Scheib vom 07.06.2021 hier: Beirat für Menschen mit Behinderung
- 14Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2021 hier: Blitzer in Wattenheim
- 15Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2021 hier: Versetzung der Mautsäule an der B44 ("Marsch-Kreisel")
- 16Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2021 hier: Radfahren neu entdecken
- 17Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2021 hier: Auflistung aller Flächenreserven der Gemeinde (Gewerbe)
- 18Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2021 hier: Ruhepol für Bürger
- 19Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2021 hier: Anbringung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel und vermehrte Geschwindigkeitskontrollen
- 20Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2021 hier: Historischer Rundweg in Wattenheim
- 21Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2021 hier: Packstation für Wattenheim
- 22Antrag der Liste Scheib hier: Sandbank Nordheim
- 23Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2021 hier: Neubau einer Schulsport- und Mehrzweckhalle
Vorlagen
- Mitglieder Integrationskommission